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Ungeheuerliches braut sich zusammen am Hindukusch. Dieser Videobeitrag stellt nicht nur den Zugriff des Westens auf Afghanistan dar, sondern vermittelt auch die großen Zusammenhänge. Was bedeutet Antiterrorkrieg? Wo bleibt die staatliche Gewaltenteilung (Legislative, Judikative, Exekutive)? Seit dem verfassungswidrigen Einsätzen von tieffliegenden Tornado-Kampfflugzeugen gegen Demonstranten anlässlich des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm, wissen viele Bürger, was die Stunde geschlagen hat. Auch Pakistan, der Nachbarstaat von Afghanistan, ist längst auf der Linie des Westens. Während die Opposition in Pakistan die Ämterkombination von Staatsoberhaupt und Armeechef ablehnt, trumpft Pervez Musharraf schon seit seiner Machtübernahme in 1999 ständig mit traumhaften Wahlergebnissen auf. Die Opposition übt Wahlboykott. Würde die Wahl 2007 annulliert, so drohte einer der Minister mit dem Kriegsrecht. Aber übersehen wir den Balken im eigenen Auge nicht: der Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstranten im Inland deutet auch bei uns auf fehlende Argumente und Kriegsrecht hin. “Vom Bundesverteidigungsminister zu verantwortende Aufklärungsflüge zweier Tornado-Kampfflugzeuge vor und während des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm werteten Hans-Christian Ströbele, Gregor Gysi, Winfried Nachtwei und Daniel-Erasmus Khan (Völkerrechtsprofessor an der Universität der Bundeswehr München) als verfassungswidrigen Einsatz der Bundeswehr im Inneren, da ein solcher Einsatz der Streitkräfte im Inneren nach Artikel 35[10] des Grundgesetzes nur bei Naturkatastrophen oder Unglücksfällen verfassungskonform ist.”
Die nachträgliche Bewertung der Militär-Einsätze anlässlich von G8 durch die Justiz ergab, dass seitens der Politik eine erhebliche Fehleinschätzung vorlag - mehr dazu. Doch wo bleiben die Konsequenzen? Weitere Entwicklung in Pakistan . . .
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